Stadtrat in Halle (Saale)

Seit 2014 arbeite ich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und Kollegen sowie vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern daran, unsere Stadt positiv voranzubringen.

Die ehrenamtliche Arbeit im Stadtrat Halle ist spannend und herausfordend zugleich, da wir als kreisfreie und zugleich größte Stadt in Sachsen-Anhalt auch überregionale Verantwortung tragen.

Meine Kernthemen sind die Stadtentwicklung, die Stärkung der halleschen Innenstadt und der Verkehrsinfrastruktur sowie die Förderung des touristischen Angebotes.

Ich freue mich sehr, dass ich bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wiedergewählt wurde und somit auch in Zukunft im halleschen Stadtrat mitarbeiten darf.

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Meine Projekte

  • Öffnung der Wilden Saale für Paddelboote
  • Erhalt des Friedhofes Seeben
  • Errichtung einer Outdoor-Fitness-Strecke in Halle-Neustadt
  • Entwicklung des Riebeckplatzes und des Bahnhofareals
  • Einsatz für den Neubau von Sportanlagen
  • Einsatz für die neue Fußgängerbrücke am Pfälzer Ufer
  • Andauerndes Engagement für eine attraktive Altstadt
  • Einforderung eines Konzeptes zur Belebung der Innenstadt
  • Etablierung einer Förderrichtlinie zur Beseitigung von Graffiti in der Innenstadt
  • Weiterentwicklung der Freizeitangebote am Hufeisensee (u.a. Wakeboardanlage)
  • Unterstützung des Stadtbades Halle
  • Erhöhung des Budgets für die Sanierung von Straßen- und Gehwegen
  • Unterstützung des THW-Halle


Erfolgreicher Bürgerentscheid

Im November 2020 wurde im Stadtrat mit einer knappen Mehrheit ein Konzept für eine weitestgehend autofreie Altstadt verabschiedet (Vorlage VII/2020/01754). Leider wurde dieses Konzept im Vorfeld nicht mit den maßgeblich betroffenen Akteuren abgestimmt. Die Stimmen der IHK, der Handwerkskammer, der Innenstadt-Händler, der Kultureinrichtungen und der Anwohner wurden nicht gehört. Inmitten des zum damaligen Zeitpunkt verordneten Corona-Lockdowns wäre dies auch schwer möglich gewesen. Die CDU-Stadtratsfraktion hat deshalb eine Vertagung des Beschlusses über das Konzept beantragt. Dieser Antrag wurde jedoch mit den Stimmen der SPD, der Linken, der Grünen und der Mitbürger abgelehnt.

Dieses Hauruck-Verfahren zum Nachteil unserer Innenstadt wollten die drei Hallenser Thomas Keindorf MdL, Lukas Röse und Christoph Bernstiel nicht akzeptieren und initiierten deshalb den zweiten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt. Dazu sammelten Sie inmitten eines strengen Corona-Lockdowns und über die Weihnachtsfeiertage mehr als 8.200 analoge Unterschriften (erforderlich waren 7.500). Daraufhin durften am 6. Juni 2021 alle Hallenserinnen und Hallenser darüber entscheiden, wie die Mobilität in unserer Altstadt künftig organisiert werden soll.

Schließlich lehnten 61% der Stimmberechtigten das Konzept ab, was fast 65.000 Bürgerinnen und Bürger entspricht. Somit war die Beteiligung und die Stärke des Votums sogar noch deutlicher, als beim ersten Bürgerentscheid zur Sanierung der Hochhaus-Scheibe in Halle-Neustadt.

Die Initiatoren danken allen Unterstützern und Beteiligten, welche diesen großartigen Erfolg möglich gemacht haben und hoffen in Zukunft auf mehr Bürgerbeteiligung bei solch weitreichenden Fragen.

Weitere Informationen zum Bürgerentscheid gibt es hier:

https://innenstadt-fuer-alle.de/
https://www.facebook.com/HalleBrauchtDich

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Ausschüsse

  • Sportausschuss
  • Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung
    und Digitalisierung
 

Aufsichtsräte

  • Hallesche Wasser- und Stadtwirtschaft GmbH
  • GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien
    Halle-Neustadt mbH