#Kommunalwahl2024
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Stadtrat in Halle (Saale)

Seit 2014 arbeite ich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und Kollegen sowie vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern daran, unsere Stadt positiv voranzubringen. Die ehrenamtliche Arbeit im Stadtrat Halle ist spannend und herausfordernd zugleich. In den nächsten fünf Jahren werden, aufgrund des Strukturwandels und den Bau des Zukunftszentrums Deutsche Einheit, fast eine Milliarde Euro in unserer Stadt investiert. Das ist ein Grund zur Freude.

Seit der Kommunalwahl im Jahr 2019 beobachte ich jedoch auch, dass bürgerliche Themen, wie Ordnung und Sicherheit, die Wirtschaftsförderung, die Schaffung von neuem Wohnraum für Familien oder der Abbau von bürokratischen Auflagen immer weniger Beachtung finden. Stattdessen befasst sich die Mehrheit im aktuellen Stadtrat mit ideologischer Klientel-Politik, die von vielen Hallenserinnen und Hallensern als übergriffig oder sogar bevormundend empfunden wird. Für mich ist klar, Halle kann viel besser sein als jetzt!

Deshalb werde ich erneut bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 antreten, um die bürgerliche Mitte zu stärken und der hart arbeitenden Bevölkerung endlich wieder mehr Gehör zu verschaffen. Dafür bitte ich um Ihre Unterstützung im Wahlbereich 2.

#Kommunalwahl

Stadtrat in Halle (Saale)

Seit 2014 arbeite ich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und Kollegen sowie vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern daran, unsere Stadt positiv voranzubringen. Die ehrenamtliche Arbeit im Stadtrat Halle ist spannend und herausfordernd zugleich. In den nächsten fünf Jahren werden, aufgrund des Strukturwandels und den Bau des Zukunftszentrums Deutsche Einheit, fast eine Milliarde Euro in unserer Stadt investiert. Das ist ein Grund zur Freude.

Seit der Kommunalwahl im Jahr 2019 beobachte ich jedoch auch, dass bürgerliche Themen, wie Ordnung und Sicherheit, die Wirtschaftsförderung, die Schaffung von neuem Wohnraum für Familien oder der Abbau von bürokratischen Auflagen immer weniger Beachtung finden. Stattdessen befasst sich die Mehrheit im aktuellen Stadtrat mit ideologischer Klientel-Politik, die von vielen Hallenserinnen und Hallensern als übergriffig oder sogar bevormundend empfunden wird. Für mich ist klar, Halle kann viel besser sein als jetzt!

Deshalb werde ich erneut bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 antreten, um die bürgerliche Mitte zu stärken und der hart arbeitenden Bevölkerung endlich wieder mehr Gehör zu verschaffen. Dafür bitte ich um Ihre Unterstützung im Wahlbereich 2.

Meine Themen

  • Mehr Prävention gegen Jugendkriminalität
  • Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit
  • Erhöhung der Sportförderung
  • Entwicklung des Halleschen Nordens
  • Einsatz für den Bau von Spielplätzen und Outdoor-Fitness-Strecken
  • Attraktivitätssteigerung der Altstadt
  • Diskriminierungsfreie Verkehrspolitik
  • Unbürokratische Unterstützung von Sanierungs- und Neubauprojekten
  • Konsequentes Vorgehen gegen illegale Graffiti


Erfolgreicher Bürgerentscheid

Im November 2020 wurde im Stadtrat mit einer knappen Mehrheit ein Konzept für eine weitestgehend autofreie Altstadt verabschiedet (Vorlage VII/2020/01754). Leider wurde dieses Konzept im Vorfeld nicht mit den maßgeblich betroffenen Akteuren abgestimmt. Die Stimmen der IHK, der Handwerkskammer, der Innenstadt-Händler, der Kultureinrichtungen und der Anwohner wurden nicht gehört. Inmitten des zum damaligen Zeitpunkt verordneten Corona-Lockdowns wäre dies auch schwer möglich gewesen. Die CDU-Stadtratsfraktion hat deshalb eine Vertagung des Beschlusses über das Konzept beantragt. Dieser Antrag wurde jedoch mit den Stimmen der SPD, der Linken, der Grünen und der Mitbürger abgelehnt.
Dieses Hauruck-Verfahren zum Nachteil unserer Innenstadt wollten die drei Hallenser Thomas Keindorf MdL, Lukas Röse und Christoph Bernstiel nicht akzeptieren und initiierten deshalb den zweiten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt. Dazu sammelten Sie inmitten eines strengen Corona-Lockdowns und über die Weihnachtsfeiertage mehr als 8.200 analoge Unterschriften (erforderlich waren 7.500). Daraufhin durften am 6. Juni 2021 alle Hallenserinnen und Hallenser darüber entscheiden, wie die Mobilität in unserer Altstadt künftig organisiert werden soll.
Schließlich lehnten 61% der Stimmberechtigten das Konzept ab, was fast 65.000 Bürgerinnen und Bürger entspricht. Somit war die Beteiligung und die Stärke des Votums sogar noch deutlicher, als beim ersten Bürgerentscheid zur Sanierung der Hochhaus-Scheibe in Halle-Neustadt.
Die Initiatoren danken allen Unterstützern und Beteiligten, welche diesen großartigen Erfolg möglich gemacht haben und hoffen in Zukunft auf mehr Bürgerbeteiligung bei solch weitreichenden Fragen. 

Weitere Informationen zum Bürgerentscheid gibt es hier:

https://innenstadt-fuer-alle.de/
https://www.facebook.com/HalleBrauchtDich

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Ausschüsse

  • Sportausschuss
  • Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung

Aufsichtsräte

  • Hallesche Wasser- und Stadtwirtschaft GmbH
  • GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH